Satzung des Altstadtschmiede e.V.

I. Name, Sitz und Geschäftsjahr

§ 1

  1. Der Verein führt den Namen Altstadtschmiede e.V. und ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht der Stadt Recklinghausen eingetragen.
  2. Sitz des Vereins und Gerichtsstand ist Recklinghausen.
  3. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

II. Vereinszweck und Vereinsziele

§ 2

  1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung und zwar insbesondere durch Förderung der Jugendpflege und Jugendarbeit sowie durch Kulturarbeit.
  2. Der Verein betreibt ein Soziokulturelles – Kommunikationszentrum sowie ein Kinder- und Jugendzentrum. Zudem ist der Verein ein anerkannter Träger einer Altenbegegnungsstätte.
  3. Im Rahmen des Vereinszweckes verfolgt der Verein u. a. folgende Ziele:
    • Förderung junger Menschen nach § 11 KJHG 
    • Einrichtung einer Anlaufstelle für Kinder und Jugendliche bei persönlichen Problemen
    • Förderung des friedlichen Zusammenlebens von Ausländern und Deutschen und des vielfältigen Kulturaustausches
    • Förderung des künstlerischen Nachwuchses und Experiments
    • Organisation von theaterpädagogischen Angeboten und ständigen Ausstellungen
    • Gleichstellung und Unterstützung von Mädchen und Frauen in sämtlichen Bereichen der Kultur-, Kinder- und Jugendarbeit
    • Unterstützung von Jugendlichen bei der Entwicklung und Umsetzung beruflicher und persönlicher Perspektiven
    • Durchführung von Musikveranstaltungen verschiedener Richtungen
    • Förderung der musikpädagogischen Arbeit
    • Förderung des Umgangs mit neuen Medien insbesondere für junge Menschen
    • Durchführung und Förderung von kulturellen Veranstaltungen, Kinder- und Jugendinitiativen, Seniorenprogrammen u.v.m.

III. Gemeinnützigkeit

§ 3

  1. Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
  2. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglied auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
  3. Keine Person darf durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden. Die ehrenamtlichen Vorstandsmitglieder erhalten eine Aufwandsentschädigung (Ehrenamtspauschale), deren Höhe der Gemeinnützigkeit nicht widerspricht. Eine Aufwandsentschädigung für andere ehrenamtlich tätige Vereinsmitglieder kann durch die Mitgliederversammlung beschlossen werden. Die Höhe der Aufwandsentschädigung wird jährlich für das jeweilige Geschäftsjahr durch den Schmiederat beschlossen.
  4. Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks, fällt das Vermögen des Vereins an die Stadt Recklinghausen, die es unmittelbar und ausschließlich entsprechend dem Vereinszweck zu verwenden hat.

IV. Mitglieder

§ 4

  1. Vereinsmitglieder können juristische sowie natürliche Personen sein.
  2. Der Eintritt kann jederzeit erfolgen. Die Mitgliedschaft ist schriftlich (per Vordruck) zu beantragen. Sie kann jeder erwerben, der den Zweck des Vereins zu fördern gewillt bereit ist und sich zu den Richtlinien des Vereins bekennt. Über die Aufnahme oder den Ausschluss entscheidet der Vorstand mit einfacher Mehrheit.
  3. Die Mitgliedschaft erlischt:
    • durch Tod
    • durch Austritt, mit Wirkung zum Ende des Geschäftsjahres, wenn dem Vorstand hiervon mindestens sechs Wochen vorher durch Einschreiben Kenntnis gegeben wurde.
    • durch Ausschluss; der Ausschluss erfolgt insbesondere bei Verstößen gegen die Satzung, die Richtlinien und die Geschäftsordnung des Vereins. Über den Ausschluss entscheidet der Vorstand. Dem betroffenen Mitglied muss eine schriftliche Begründung zugeteilt werden. Das von einem Ausschluss betroffene Mitglied kann innerhalb von vier Wochen Widerspruch einlegen und die Aufhebung des Ausschlusses durch die Mitgliederversammlung beantragen. Das ausgeschiedene Mitglied hat keinen Anspruch auf das Vereinsvermögen.

V. Organe des Vereins

Organe des Vereins sind:

  1. die Mitgliederversammlung
  2. der Vorstand
  3. der Schmiederat

§ 5 Die Mitgliederversammlung

  1. Die ordentliche Mitgliederversammlung tritt einmal jährlich zusammen.
  2. Die Mitglieder sind durch den Vorstand schriftlich unter Bekanntgabe der Tagesordnung einzuladen. Die Einladung muss den Mitgliedern mindestens 14 Tage vor der Versammlung zugehen.
  3. Die Mitgliederversammlung beschließt über die nach der Satzung ihr zugewiesenen Angelegenheiten, insbesondere über:
    • die Satzung und Satzungsänderung
    • die Geschäftsordnung und Geschäftsordnungsänderung
    • die Wahlordnung der einzelnen Gremien
    • die Wahl des Vorstandes und der KassenprüferInnen
    • die Entlastung des Vorstandes nach Erstattung der Berichte
    • die Wahl der Vertreter im Schmiederat
    • die Festsetzung der Mitgliedsbeiträge
    • den Widerspruch der Nichtaufnahme eines Mitgliedes
    • den Widerspruch des Ausschlusses eines Mitgliedes
    • die Auflösung des Vereins.
  4. Beschlüsse werden von den anwesenden Mitgliedern durch einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefasst. Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt.
  5. Satzungsänderungen, die vorzeitige Abwahl von gewählten Vorstands- und Mitgliedern des Schmiederates und die Auflösung des Vereins kann nur mit einer Mehrheit von ¾ der anwesenden Mitgliedern beschlossen werden. Bei der Abwahl eines Vorstands- und/oder eines Mitgliedes des Schmiederates ist gleichzeitig ein neues Vorstands- bzw. Mitglied des Schmiederates zu wählen.
  6. Jedes Vereinsmitglied hat eine Stimme. Das Stimmrecht ist nicht übertragbar.
  7. Über die Mitgliederversammlung und die dabei gefassten Beschlüsse ist ein schriftliches Protokoll anzufertigen, das vom Schriftführer und einem weiteren Vorstandsmitglied zu unterzeichnen ist.
  8. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn:
    • die Mitgliederversammlung dies auf einer ordentlichen Mitgliederversammlung beschließt.
    • 1/5 der Vereinsmitglieder oder die Mehrheit der Mitglieder des Schmiederates dies für erforderlich halten und die Einberufung unter Angabe der Tagesordnung schriftlich beantragt.

§ 6 entfällt

§ 7 Der Vorstand

  1. Der Vorstand besteht aus mindestens drei, höchstens fünf Mitgliedern des Vereins, die von den Mitgliedern für die Dauer von zwei Jahren gewählt werden. Wiederwahl ist zulässig. Zwei Vorstandsmitglieder vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Anmeldungen im Vereinsregister können durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen.
  2. Vorstandsmitglieder dürfen keine hauptamtliche Tätigkeit im Verein ausüben.
  3. Der Vorstand ist der Mitgliederversammlung und dem Schmiederat in allen Angelegenheiten zur regelmäßigen Berichterstattung und Rechnungslegung verpflichtet.
  4. Bei einer 2/3 Mehrheit aller Vorstandsmitglieder kann der Vorstand eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen.
  5. Der Vorstand fasst Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Seine Sitzungen sind grundsätzlich vereinsöffentlich. Vorstandssitzungen können einen nicht öffentlichen Teil beinhalten.
  6. Er kann Beschlussfassungen des Schmiederates nur dann ablehnen, wenn begründete rechtliche Bedenken bestehen.
  7. Der Vorstand darf nach BGB anstehende Beschlüsse eigenständig treffen.

§ 8 Der Schmiederat

  1. Der Schmiederat setzt sich zusammen aus:
    1. bis zu 5 Mitglieder, die von der Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren gewählt werden. Durch ausscheidende Mitglieder freigewordene Mandate können durch die nächste Mitgliederversammlung neu vergeben werden.
    2. den Vertretern des Vorstandes
    3. drei MitarbeiterInnen (2 hauptamtliche/1 Honorarkraft)
    4. je einem Vertreter, der in der Altstadtschmiede aktiven Nutzer- und Projektgruppen.
  2. Der Schmiederat tritt in der Regel vierteljährlich zusammen. Eine außerordentliche Sitzung ist einzuberufen, wenn mindestens vier Mitglieder dies für erforderlich halten und die Einberufung mit Angabe der Tagesordnung schriftlich beantragen.
  3. Der Schmiederat ist das ständige, koordinierende und planende Gremium zwischen den Mitgliederversammlungen.
  4. Der Schmiederat entscheidet über Beschlussvorlagen und Anträge mit einfacher Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder.
  5. Die Sitzungen des Schmiederates sind vereinsöffentlich. Bei Bedarf können beratende Personen zu den Sitzungen hinzu geladen werden.
  6. Der Schmiederat kann Arbeitsgruppen zu verschiedenen thematischen Schwerpunkten (z.B. Kultur, Personal, Finanzen) bilden.
  7. Der Schmiederat kann die Bildung von zeitlich befristeten Projektgruppen beschließen. Diese können ein stimmberechtigtes Mitglied in den Schmiederat entsenden. Die Mitgliedschaft ist auf die Dauer des Projektes befristet.

§ 9 Die Geschäftsführung

  1. Der Vorstand und die Personalgruppe berufen den/die Geschäftsführerin für den Altstadtschmiede e.V..
  2. Die Geschäftsführung plant, koordiniert und organisiert mit den MitarbeiterInnen alle Maßnahmen des Vereinszwecken nach §2.
  3. Er/Sie ist gegenüber den übrigen MitarbeiterInnen im Rahmen der Zuständigkeiten und Beschlüsse weisungsbefugt.
  4. Die Geschäftsführung ist dem Vereinsvorstand gegenüber jederzeit rechenschaftspflichtig.
  5. Des weiteren ist die Geschäftsführung für die ordnungsgemäße, kontinuierliche Rechnungsführung und Finanzverwaltung verantwortlich.

Recklinghausen, 3.11.2009

mit freundlicher Unterstützung von

Sparkasse Vest Recklinghausen

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